Mit 19,1 Millarden Euro Mehreinnahmen rechnet das Finanzministerium.
Und zwar wegen der Erhoehung der Mehrwertsteuer von 16 auf 19 Prozent.
Bloss - wie kommt man dort auf diese Summe? Einfach die bisherigen
Mehrwertsteuereinnahmen um 19 Prozent zu vermehren (was den 3
Prozentpunkten Aufschlag grob entspricht) geht natuerlich nicht:
Schliesslich erhoehen sich auch fuer den Staat mit der Anhebung der
MWSt die Ausgaben, steht den Buergern weniger Geld zur Verfuegung etc.
massive Wechselwirkungen gilt es also zu beruecksichtigen.
Timo Rieg wollte es genau wissen und fragte entsprechend des Informationsfreiheitsgesetzes beim Bundesministerium der Finanzen an - erfolglos, denn Steuerschätzungen sind Staatsgeheimnis: ""In diesem Zusammenhang ist eine Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit der Regierung schon dann gegeben, wenn die Weitergabe von Informationen geeignet wäre, künftig eine sachlich förderliche Kommunikation zwischen den Regierungsmitgliedern bzw. den Ressorts zu verhindern.""
Den Verlauf der Recherche hat er kurz protokolliert:
Wie errechnet man 19,1 Milliarden Euro?
Protokoll eines Versuchs, die Informationsfreiheit zu nutzen
http://www.netzwerkrecherche.de/newsletter/41/informationsfreiheit-rieg.pdf 
{PDF-Datei, 2 S., 13 KB}
Haushaltsbegleitgesetz 2006, Uebersicht der Steuermehr- / -mindereinnahmen
http://www.netzwerkrecherche.de/newsletter/41/Datei_125.pdf
{PDF-Datei, 3 S., 26 KB}
(Aus dem Newsletter der Journalistenvereinigung "
Netzwerk Recherche ")
