Mitte März 2003 zum Beispiel. Gerhard Schröder wolle sich mit einer ganz großen Rede an das Volk wenden, orakelten vertraute Kreise. Obwohl solchen Reden nie jemand zuhört, schon gar nicht das Volk, und Journalisten am Ende ohnehin nur feststellen werden, dass der kraftvolle oder lustlose oder souveräne Auftritt nichts Neues geboten habe, wird schon die Androhung eines langen Monologs zum Ereignis. In einer großen Aufmachergeschichte befasst sich der SPIEGEL damit, wie es zu der unglaublichen Idee gekommen war, eine ganz große Rede zu halten. Spannend! Und wer nun alles mit seinen Ideen in der Rede vorkommen wolle. Packend! Und dass bei den Übungsauftrit-ten in Parteikreisen vor der großen Rede am 14. März natürlich nichts Spektakuläres zu erwarten sei, weil ja sonst sofort die Medien darüber berichten, gleich wie konspirativ der Schröder-Auftritt auch gewesen sein mag, womit die Wirkung der großen Volksrede dann verpufft sei. Wahnsinn!
Und doch werden wir malträtiert mit möglichen Details der möglichen Rede. Er werde sich zum Kündigungsschutz äußern. Wow! »Darüber hinaus werde die Regierungserklärung‚ Überraschungen bringen« weiß der SPIEGEL von einem Olaf Scholz, offenbar Generalsekretär der SPD zu diesem Zeitpunkt – und es hält uns kaum noch auf dem Sofa. Zumal es mit der Rede »Heulen und Zähneklappern« geben werde – oh Gott, oh Gott.
Und dann das Ereignis: Konstatiert der SPIEGEL Gerhard Schröder vor seiner Rede im Zuge der fünf Seiten langen Erwartungs-Geschichte bereits, es sei ihm bislang »noch so ziemlich jede groß angekündigte Reformrede daneben [gegangen]«, folgt eine Woche später das Urteil zur »Ruckel-Rede«: »Der versprochene Zukunftsentwurf blieb unscharf. Der Kanzler bot für ein neu strukturiertes Wirtschafts- und Sozialwesen keine Vision an. Und er versäumte es, die Herzen der Bürger anzusprechen. Er verkündete einen Katalog von Kürzungen und Streichungen, schaffte aber keine Vorfreude auf ein runderneuertes Gemeinwesen.«
Böse, böse? Dann nehmen wir einmal all unseren Mut und unsere Kraft zusammen – und lauschen:
Schröder, Gerhard, Kanzler der Deutschen, Neujahr 2001:
»Am meisten freuen mich die Fortschritte, die wir bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit erzielt haben. In den vergangenen zwei Jahren haben wir die Zahl der Arbeitslosen um mehr als eine Million zurückdrängen können. Allein im Jahr 2000 sind mehr als eine halbe Million neue Jobs entstanden.«
ders., Neujahr 2002:
»Arbeitsplätze zu erhalten und neue zu ermöglichen, ist mir und meinem Kabinett die vordringlichste Aufgabe. Auch und gerade in den neuen Bundesländern, wo junge Menschen Zukunftschancen in ihrer engeren Heimat finden wollen. Eine Aufgabe, die natürlich keine Bundesregierung alleine stemmen kann.«
ders., Neujahr 2003:
»Morgen, am Neujahrstag, werden eine Reihe von Gesetzen in Kraft treten, die es den Menschen, die Arbeit suchen, einfacher machen, Arbeit zu bekommen. Das Ziel dieser Maßnahmen ist: Niemand, der arbeiten will, soll aufgrund bürokratischer Hemmnisse daran gehindert werden. Und niemand, der arbeiten kann, soll in Schwarzarbeit flüchten. Diese Gesetze werden, dessen bin ich sicher, der Anfang sein für eine neue Dynamik wirtschaftlicher Leistung in unserem Land.«
ders., Neujahr 2004:
»Wir haben versucht, Arbeit und das Schaffen von Arbeitsplätzen attraktiver zu machen, um endlich aus der Phase der wirtschaftlichen Stagnation herauszukommen. Für manche von Ihnen, liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, sind bestimmte Maßnahmen mit Einschränkungen oder Verzicht verbunden. Wir wissen das. Und ich versichere Ihnen: Wir bemühen uns, die Lasten heute gerecht zu verteilen, damit wir in Deutschland die Chancen auch morgen noch gerecht verteilen können.«
An Politikern und ihren Worthülsen können wir lernen, wie wenig menschliche Sprache mit Information zu tun haben muss.
Am 20. März 2003 begann der Deutsche Bundestag pünktlich um
9 Uhr die »Sitzungsarbeit«. Wolfgang Thierse als Bundestagspräsident beginnt: »Meine Damen und Herren, heute Nacht hat der Krieg im Irak begonnen.« Damit konnte Franz Müntefering natürlich nicht rechnen, sein Manuskript noch umzuschreiben fehlt die Zeit, und so beginnt er seine Rede wenige Minuten nach Thierse: »Im Irak beginnt der Krieg.« Und weil die nachfolgenden Kolleginnen Angela Merkel und Katrin Göring-Eckardt es nicht noch mal explizit erwähnt haben, hebt Wolfgang Gerhardt in seinem ersten Satz hervor: »Vor wenigen Stunden hat ein Krieg begonnen.«
Auch der Rest der vier Beiträge war wenig erhellend. Wie ist es jetzt zu diesem Krieg gekommen? Ist er vom Himmel gefallen? Oder haben etwa die Amerikaner angegriffen? Nein, alle Fraktionen sind sich einig: »Die Bemühungen um eine friedliche Lösung hatten keinen Erfolg«, trauert Müntefering. »Wir alle haben gehofft, dass wir diesen Krieg nicht erleben müssen«, sagt Merkel, und fährt fort: »CDU und CSU bedauern sehr, dass es nicht gelungen ist, die Entwaffnung des Irak mit friedlichen Mitteln zu erreichen.« Auch die Grüne Göring-Eckardt sieht da eine Naturgewalt am Werk: »Alle Bemühungen, einen Krieg zu verhindern, waren nicht erfolgreich.« Nur der Freidemokrat Gerhardt hat eine Erklärung, was in der letzten Nacht passiert ist: »Der irakische Diktator Saddam Hussein ist – darüber will ich keine Unklarheit aufkom-men lassen – die Ursache für die nun eingetretene Situation. Saddam Hussein ist nach Überzeugung der Freien Demokraten Täter und nicht Opfer.«
Alle vier Spitzenpolitiker sind in Gedanken beim armen irakischen Volk, das »trotz eines Krieges hoffentlich vor weiterem schweren Leid bewahrt werden kann« (Gerhardt). Aber die Gedanken sind dann auch gleich wieder – und etwas ausführlicher – bei den »Soldatinnen und Soldaten, die in einen schwierigen und gefährlichen Einsatz gehen« (Merkel). Von »Toten« oder »Verletzten« sprach übrigens niemand, nur von Opfern – was viel hingebungsvoller klingt, mit dem Hauch des Religiösen, des Unabwendbaren.
Jetzt, da es endlich los geht und Deutschland nur von weit weg mitmachen muss, sind Fensterreden angesagt. Denn die Berater von Bush und Blair werten das genau aus und sagen ihren Chefs dann, ob Deutschland gerade brav ist oder weiter muckt.
Politiker reden unablässig. Oder versuchen es wenigstens. Denn es ist ihr einziges Arbeitsinstrument, das ihnen bei der Karriere nutzt. Schon der ehrenamtliche Bürgermeister oder Fraktionsvorsitzende in A-Dorf muss bei der Eröffnung des Schützenfestes reden, bei der Einweihung der neuen Schul-Sporthalle oder anlässlich der Übergabe eines neuen Feuerwehrautos. Kein Kongress, keine Ausstellung, kein Sportfest und kein Kirchentag ohne Politiker-Gesalber. Doch das Wichtigste an Politiker-Äußerungen ist ihre Wahrnehmung durch die Bürger. Weil die Kreise der Veranstaltungsteilnehmer immer klein sind, braucht der Profi-Politiker die Medien: er muss mit Interviews, Leserbriefen oder Kolumnen etwas kund tun.
Dummerweise müssen Politiker dafür nicht einmal immer selbst aktiv werden. Brav werden sie von Journalisten zu jedem erdenklichen Thema befragt. Müssen alle anderen Bürger Fachkompetenz nachweisen, bevor sie sich zur Sommerhitze, dem Pisa-Test oder der Größe der Bundeswehr erfolgreich äußern können, reicht bei Politikern ein Parteiamt oder Mandat.
- Da kreist ein Depp aus Liebeskummer mit seinem kleinen Flugzeug um den Frankfurter Messeturm. Postwendend fordern Politiker, man müsse die Gesetze ändern, um die Bundeswehr auch im Inneren einsetzen zu können – und ein Jahr später tun sie dies dann tatsächlich, wenn auch recht verstandfrei, wie die Kritik der Bundeswehr selbst recht überzeugend dargelegt hat. (Kurz: die gesetzlich getroffenen Regelungen sind überwiegend nicht umsetzbar, weil Kampfflugzeuge der Bundeswehr nun mal dafür nie konzipiert worden sind.)
- Bei einem Zugunfall werden einige Passagiere verletzt. Jedes Mal finden sich Klabauter, die eine Gurtpflicht für Zugreisende fordern. Dabei verletzten sich weit mehr Menschen, die betrunken vom Kneipenstuhl fallen. Aber das ist egal. Was gerade Medienthema ist, garantiert Politikern Aufmerksamkeit.
- Angela Merkel wird gefragt, was sie denn von den Vorschlägen der Hartz-Kommission zum Arbeitsmarkt meine. Antwort: »Angesichts der unklaren Gefechtslage kann ich dazu noch nichts sagen.« Vielleicht hat sie ja doch mal wieder den Kosmos-Atombaukasten unterm Sofa hervorgekramt oder in bester Styling-Absicht mit dem Fön gebadet. Denn: Normal is dat nich.
Wie sollte so was eigentlich laufen? Meinetwegen kommt ein Politiker erst mit der mediendurchgekauten Entführung von deutschen Touristen in der Sahara auf das Thema: wer soll eigentlich für öffentlich finanzierte Hilfsdienste wie Geiselbefreiungen zahlen? Aber wenn ein solcher Politiker wirklich an Fortschritt, an Entwicklung interessiert wäre, dann würde er sich erst einmal schlau machen, bevor er eine Pressemitteilung verfassen ließe. Und er würde dabei feststellen, dass sich diese Frage in sehr vielen Zusammenhängen stellt: schließlich hatten wir ebenso medienwirksam schon die Debatte um die Finanzierung von Polizeieinsätzen bei Fußballspielen; man kann sich fragen, was von der Solidargemeinschaft getragen werden und was von jedem einzelnen Aktionsprofiteur bezahlt werden soll.
Aber man würde schon mit einem Ameisen-IQ auch auf parallele Fragen stoßen: Muss eigentlich derjenige, der die Schule abgebrochen hat, keinen Ausbildungsplatz findet und deshalb durch »berufsvorbereitende Maßnahmen« geschleust wird, diese Hilfe bezahlen, irgendwann einmal? Und wie war das mit dem Bafög? Und den Studiengebühren insgesamt? Wie ist das beim Feuerwehreinsatz zur Rettung der Katze auf dem Dach? Wie beim Austausch einer Säufer-Leber? Wie bei der Behandlung eines alkoholgeschädigten Säuglings? Wer zahlt die Vereitelung eines Selbstmordversuchs? Wer das Jahr längeren Schulaufenthalts wegen Sitzenbleibens?
Verantwortung ist doch wohl mehr, als nicht durch die Sahara zu düsen. Wer haftet für die Verblödung der Jugendlichen durch »Marienhof«, »Verbotene Liebe« und »GZSZ«? Für dieses erbärmliche Bild von Partnerschaft, gesellschaftlichem Erfolg und Political Correctness, das hier gezeichnet wird? Wo haftet jemand für seine unverantwortliche weil völlig bildungs- und substanzfreie Wahlentscheidung?
Aha, die Ameise merkt: mit einem Rülpser allein wird es hier nicht getan sein. Politiker aber dürfen rülpsen. Dann verfassen sie oder lassen sie verfassen eine Pressemitteilung (PM). Das geht schön schnell, ist bequem zu transportieren (Rundfax) und macht Politiker oder ihre Schreiber zu Dichtern. Die PM inszeniert eine politische Äußerung, einen Beitrag zum wichtigen gesellschaftlichen Diskurs, und verfolgt doch nur das Ziel, möglichst oft gedruckt oder erwähnt zu werden – selbstredend mit recht unterschiedlichem Erfolg. Da die Pressemitteilung – lehrbuchmäßig wenigstens – im Stil einer journalistischen Nachricht geschrieben wird, textet man sich selbst am besten knackige »Zitate« zusammen, um kolportiert zu werden.
(Auszug aus dem Kapitel "Spezies Totquatscher" in "Verbannung nach Helgoland - Ein Deutschlandbuch von Timo Rieg")
